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Der Weg zum KUTEX Zentrallager in Rehna - zwischen Hamburg, Lübeck und Schwerin in .pdf für Accrobat Reader zum herunterladen

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Die Welt von Restposten, Sonderposten, Stocklot, Nonmovern und Konkurswaren bei KUTEX aus Hamburg

Das Restposten, Sonderposten, Stocklot, Stocklots, Nonmover und Konkurswaren Handelshaus im Norden.

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GROSSPOSTEN IMPORT & EXPORT

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AGB

ALLGEMEINE EINKAUF-, VERKAUF- UND LIEFERBEDINGUNGEN

ALLGEMEINES

Die nachstehenden Allgemeinen Einkauf-, Verkauf- und Lieferbedingungen werden Inhalt des Kaufvertrages. Entgegenstehende oder abweichende Einkaufsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Käufers/ Lieferanten werden nicht anerkannt. Es sei denn, KUTEX GmbH hat im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

ANGEBOTE / AUFTRÄGE

1. Angebote von KUTEX GmbH sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Zwischenverkäufe sind vorbehalten.

2. Aufträge des Käufers werden für KUTEX GmbH durch schriftliche oder ausgedruckte Bestätigung von KUTEX GmbH (auch Rechnung, Lieferschein oder Auftragsbestätigung) verbindlich.

BERECHNUNG

1. Es werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise von KUTEX GmbH berechnet. Diese gelten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Erstkunden haben KUTEX GmbH unverzüglich ihre Umsatzsteuer - Identifikationsnummer bekannt zu geben. Bei Missbrauch oder Nichtbeachtung der umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften haftet der Vertragspartner gegenüber der KUTEX GmbH für alle hieraus entstehenden Nachteile.

3. Sollte KUTEX GmbH in der Zeit zwischen Vertragsabschluß und Lieferung seine Preise allgemein erhöhen, so ist der Käufer innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Es sei denn, die Preiserhöhung beruht ausschließlich auf einer Erhöhung der Frachtbriefe. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei auf Dauer angelegten Lieferverträgen (Dauerschuldverträge mit Großabnehmern, Vertragshändlern etc.).

ZAHLUNG

1. Rechnungen sind 10 Tage nach dem jeweiligen Rechnungsdatum in bar ohne jedwede Abzüge zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist können Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden, sofern KUTEX GmbH nicht selbst darüber hinaus gehende Zinsverpflichtungen zu erfüllen hat. Im Falle des Verzuges bleiben die gesetzlichen Rechte zur Geltendmachung des Nichterfüllungsschadens sowie zum Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Darüber hinaus werden etwaige Restschulden aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Anderweitig vereinbarte Zahlungsziele werden schriftlich auf den gestellten Lieferscheinen und/ oder Rechnungen von KUTEX GmbH unter: "zahlbar bis" vermerkt. Dieses mit Datum vermerkte Zahlungsziel ist für den Käufer bindend.

2. Die Hereingabe von Schecks und Wechseln bedarf der Zustimmung von KUTEX GmbH. Sie erfolgt zahlungshalber. Höchstlaufzeit für Wechsel ist neunzig Tage nach Rechnungsdatum. Diskont, Wechselspesen, Wechselsteuer u.ä. Abgaben ab dreißig Tagen nach Rechnungsdatum gehen zu Lasten des Käufers.

3. Bestehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers und ist der Käufer trotz entsprechender Aufforderung weder zur Vorkasse bereit, noch eine geeignete Sicherheit zu stellen, so ist KUTEX GmbH, soweit KUTEX GmbH noch nicht geleistet hat, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Anzahlungen und Vorauszahlungen sind zuzüglich Umsatzsteuer zu leisten.

5. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem Konto von KUTEX GmbH endgültig verfügbar ist.

6. KUTEX GmbH behält sich vor, Zahlungen, unabhängig von einer etwaigen Bestimmung des Käufers, zuerst zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten zu verwenden. Und zwar in der gesetzlichen Reihenfolge: Kosten, Zinsen, Hauptforderung.

7. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

8. Die Lieferfrist von KUTEX GmbH ruht, solange der Käufer sich wegen einer Verbindlichkeit gegenüber KUTEX GmbH ganz oder zu einem nicht ganz unerheblichen Teil im Verzug befindet.

LIEFERUNG

1. KUTEX GmbH ist jederzeit bemüht, schnellstmöglich zu liefern. Feste Lieferfristen bestehen nicht.

2. Sofern abweichend hiervon ein fester Liefertermin vereinbart ist, hat der Käufer, im Falle des Verzuges von KUTEX GmbH, hierfür eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens zwei Wochen betragen.

3. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung an KUTEX GmbH muss vorbehalten bleiben.

4. Als Tag der Lieferung gilt der Tag, an dem die Ware ein Lager von KUTEX GmbH verlässt. Oder wenn dieser Tag nicht feststellbar ist, der Tag, an dem sie KUTEX GmbH zur Verfügung gestellt wird.

5. Wenn Packmittel von Seiten des Herstellers bereitgestellt werden, gelten ggf. ergänzend dessen besondere Bedingungen.

HÖHERE GEWALT / VERTRAGSHINDERNISSE

Höhere Gewalt jeder Art, unvorhersehbare Betriebs-, Verkehrs- oder Versandstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, unvorhersehbare Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmangel, behördliche Verfügungen oder andere von der leistungspflichtigen Partei nicht zu vertretende Hindernisse, welche die Herstellung, den Versand, die Abnahme oder den Verbrauch verringern, verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien für die Dauer und den Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung. Wird infolge der Störung die Lieferung um mehr als acht Wochen ab dem angemessenen oder vereinbarten Liefertermin verzögert, so sind beide Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall der Bezugsquellen von KUTEX GmbH, gleich welcher Art, ist KUTEX GmbH nicht verpflichtet, Deckungskäufe bei Dritten zu tätigen. KUTEX GmbH ist in diesem Falle weiter berechtigt, Teillieferungen aus den verfügbaren Warenmengen unter Berücksichtigung eines etwaigen Eigenbedarfs zusammenzustellen und unter die Käufer nach eigenem Ermessen zu verteilen.

VERSAND

1. KUTEX GmbH behält sich die Wahl des Versandweges und die Versandart vor. Durch besondere Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten. Das gleiche gilt für nach Vertragsabschluss eintretende Erhöhungen der Frachtsätze, etwaige Mehrkosten für Umleitung, Lagerkosten etc., sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

2. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Käufer mit deren Bereitstellung auf diesen über.

3. Transportversicherung durch KUTEX GmbH erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers gegen Kostenerstattung.

MÄNGELRÜGEN

1. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Eintreffen der Ware unter Übersendung von Belegen, ggf. Mustern, Packzetteln sowie Angabe der Rechnungsnummer, des Rechnungsdatums und der ggf. auf der Verpackung befindliche Signaturen erhoben werden.

2. Bei verborgenen Mängeln muss die schriftliche Rüge unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Monaten nach Eintreffen der Ware erfolgen. Die Beweislast für die Verborgenheit des Mängel trägt der Käufer.

3. Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis von KUTEX GmbH zurückgesandt werden, nur dann gehen die Kosten hierfür zu Lasten von KUTEX GmbH.

4. Transportschäden müssen zur Vermeidung des Verlustes von Schadensersatzansprüchen sofort bei Anlieferung der Ware vom Käufer beim Frachtführer reklamiert und unter Zeugen zu Protokoll gegeben werden. Nachträgliche Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

BESTELLTE WAREN

Der Lieferant bestätigt KUTEX GmbH, dass die von dem Lieferanten gelieferten Artikel in der EG / Deutschland verkehrsfähig sind, d.h. hinsichtlich Inhalt und Verpackung sowie der auf ihr enthaltenen Angaben den in der BRD geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Es handelt sich um Originalware, frei von Rechten Dritter und auf dem EG Markt frei verkäuflich. Zoll- und steuerrechtliche Vorschriften wurden bei der Einfuhr eingehalten. Die Ware wurde im ordnungsgemäßen kaufmännischen Verkehr erworben. Entspricht die Ware nicht den vertraglichen Bestimmungen, ist der Verkäufer vorbehaltlich weitergehender Ansprüche - zur Rücknahme der Ware Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises verpflichtet. Der Lieferant verpflichtet sich KUTEX GmbH von allen aus einer behaupteten etwaigen Rechtsverletzung und sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter freizustellen und etwa entstandene Aufwendungen zu ersetzen.

VERMITTLUNGSPROVISIONEN / KUNDENSCHUTZ AN DRITTE

Von KUTEX GmbH vereinbarte Vermittlungsprovisionen an Dritte beziehen sich lediglich auf das vertraglich vereinbarte Einzelgeschäft. Provisionen auf Folge-Geschäfte mit dem betreffenden Käufer werden nicht gewährt. Kundenschutz für den Vermittler gegenüber KUTEX GmbH besteht nicht. Mündliche Vereinbarungen mit KUTEX GmbH bedürfen einer rechtskräftigen, schriftlichen Grundlage.

Vermittlungsprovisionen werden nur nach schriftlicher Vereinbarung mit dem Vermittler gezahlt. Der Provisionssatz muss für jedes getätigte Geschäft im Vorwege durch beide Parteien schriftlich in % und Euro bestätigt werden. Provisionszahlungen werden erst nach erfolgter Zahlung des Käufers und nach endgültiger Verfügbarkeit auf dem Konto von KUTEX GmbH plus 10 Tage zur Auszahlung fällig. Eventuelle Nachforderungen oder Schadensansprüche durch den Käufer vermindern die Provision um den auf die Gesamtsumme bezogenen Prozentsatz der gezahlten Provision. Überzahlte Provisionen sind Rückerstattungspflichtig. Vereinbarungen zwischen KUTEX GmbH und Vermittlern berühren den Käufer nicht.

EIGENTUMSVORBEHALT

1. Die Waren gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit KUTEX GmbH, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks oder Wechseln, erfüllt hat. Bei laufenden Rechnungen gilt auch das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für Saldoforderung der KUTEX GmbH. Der Käufer ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm untersagt.

2. KUTEX GmbH ist berechtigt ohne Nachfristsetzung und ohne vom Vertrag zurückzutreten die Vorbehaltsware vom Käufer herauszuverlangen, falls dieser mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten KUTEX GmbH gegenüber im Verzug ist. KUTEX GmbH ist alternativ berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann, wenn KUTEX GmbH dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Veräußert der Käufer die von KUTEX GmbH gelieferte Ware, gleichgültig in welchem Zustand, so tritt er damit sofort die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen aus Warenlieferungen an KUTEX GmbH ab.

3. Auf Verlangen von KUTEX GmbH ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zu geben und die zur Geltendmachung der Rechte von KUTEX GmbH gegen Drittkäufer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.

4. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag der Rechnung von KUTEX GmbH für die mitveräußerte Vorbehaltsware.

GERICHTSSTAND / ERFÜLLUNGSORT / WIRKSAMKEITSKLAUSEL

1. Ausschließlicher Gerichtstand ist für beide Seiten Hamburg.

2. Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Versandstelle. Für die Zahlung Hamburg.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Einkauf-, Verkauf- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teilen davon sowie das zugrunde liegende Vertragsverhältnis nicht. Eine mögliche unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.



Hamburg, den 01.01.2005

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